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1250 Interview mit Dr. Hans J�rgen Ahrens, Vorsitzender des Bundesvorstands der AOK

Frage: Herr Dr. Ahrens, im BIRKENBLATT Nr. 9 attackieren Eckard Arens und Weinfried Gutmann vom Caritasverband Wuppertal die Krankenkassen heftig: Die derzeitige Verg�tungspolitik, so die beiden Autoren, laufe “den hohen Anforderungen an eine qualitativ gute und sichere Pflege v�llig zuwider”. Und weiter: ”Die ambulanten Pflegedienste erfahren in den letzten Monaten die Verg�tungspolitik der Kranken- und Pflegekassen haupts�chlich durch eine st�ndige Senkung der Geb�hrens�tze”. Sind die Verg�tungsvereinbarungen ihrer Ansicht nach noch fair im Sinne einer guten Pflegequalit�t?

Dr. Ahrens: Die AOK hat sich in den letzten Jahren verst�rkt daf�r eingesetzt - und dies mit Erfolg - da� Qualit�tsanforderungen f�r die Erbringung von Pflegeleistungen in den Vertr�gen mit den Pflegediensten verankert wurden. Zur Zeit werden auf Bundesebene Verhandlungen zwischen den Krankenkassen und den Pflegeverb�nden gef�hrt, mit dem Ziel, auch f�r die h�usliche Krankenpflege einheitliche Qualit�tsma�st�be und eine einheitliche, aus medizinisch-pflegerischer Sicht sinnvolle Beschreibung der Leistungen zu vereinbaren. Den Kassen geht es nicht darum, wie in dem Artikel behauptet wird, “ihre gesetzlich vorgeschriebenen Krankenkassenleistungen zu reduzieren” oder Leistungen auszugrenzen, sondern darum, da� der Versicherte die im Einzelfall erforderliche und fachlich kompetente Pflege zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen erh�lt. �ber die Umsetzung des im Gesetz enthaltenen Wirtschaftlichkeitsgebots bestehen jedoch zwischen den Pflegediensten und den Kassen nicht selten unterschiedliche Auffassungen. In den Verhandlungen haben als gleichberechtigte Partner die Pflegedienste und die Kassen die unter Umst�nden schwierige Aufgabe, f�r beide Seiten einen akzeptablen Kompromi� auszuhandeln und damit einen Vertragsabschlu� zu erzielen. F�r die Kassen ist entscheidend, da� die vertraglichen Regelungen einerseits eine gute Versorgung ihrer Versicherten gew�hrleisten und andererseits aber auch die Kosten in Grenzen halten, um eine nicht vertretbare weitere Belastung ihrer Beitragszahler - und damit der Solidargemeinschaft - zu vermeiden. Verg�tungsverhandlungen sind mit dem Ziel zu f�hren, leistungsgerechte Preise zu vereinbaren und nicht prim�r das Einkommen der Pflegedienste zu sichern.

Frage: Die Autoren bem�ngeln weiterhin, da� auch kleinste und intimste Pfleget�tigkeiten seit dem vorigen Jahr wie mit der Stoppuhr gemessen vorgenommen werden m�ssen, um die Zeitvorgaben einhalten zu k�nnen. Ist das Modulsystem der Pflegekassen tats�chlich das optimale Abrechnungssystem?

Dr. Ahrens: Ich freue mich, da� ich mit dieser Frage Gelegenheit habe, auf eine leider weit verbreitete Fehlinterpretation des Modulsystems antworten zu k�nnen. Die Autoren in dem o. g. Artikel gehen n�mlich auch noch einen Schritt weiter und stellen einen Gegensatz zwischen ganzheitlicher Pflege und dem Modulsystem her. Wir haben im Gegenteil mit dem Modulsystem das Leistungsspektrum der Pflegeversicherung so zusammengefa�t wie die Leistungen im Pflegeproze� im Sinne einer ganzheitlichen Pflege sinnvollerweise zusammen erbracht werden. Die nicht selten unter finanziellen Aspekten geforderte Aufteilung in Einzelleistungen wird aus unserer Sicht der Situation der Pflegebed�rftigen nicht gerecht. So erh�lt beispielsweise das Modul “Morgentoilette” die Leistungen, die normalerweise im Zusammenhang mit der morgendlichen K�rperpflege erforderlich sind, also nicht nur das Waschen und Z�hneputzen, sondern auch das K�mmen/ Rasieren und das Anziehen. Die Leistungen, die zu einem Modul geh�ren, sind im einzelnen beschrieben. Dies ist aus unserer Sicht deshalb wichtig, weil damit das Leistungsspektrum deutlich wird und der Pflegebed�rftige entscheiden kann, welche Leistungen der Pflegedienst f�r ihn erbringen soll und welche die Familie oder die Nachbarin f�r ihn �bernimmt. Ziel dieses Systems ist somit, einerseits dem Versicherten die Wahl der Leistung zu er�ffnen, andererseits aber auch Transparenz zu schaffen �ber das, was die Pflegedienste erbringen und dann mit der Pflegekasse abrechnen.

Frage: Die Gesamtbed�rftigkeit des kranken Menschen wird bei der Pflegeversicherung bedingt durch das Modulsystem, nicht oder nur unzureichend ber�cksichtigt. K�nnte es nicht sein, da� dadurch der kranke Mensch h�ufiger in station�re Einrichtungen eingewiesen werden mu� (sogenannter “Dreht�reffekt”)?

Dr. Ahrens: Das Modulsystem beinhaltet das mit dem Pflege-Versicherungsgesetz gesetzlich festgeschriebene Leistungsspektrum. Sicherlich ist es wichtig, wie die Autoren in ihrem Bericht schreiben, “etwas mehr Zeit f�r ein Gespr�ch” zu haben und “sich um kleine Alltagsprobleme k�mmern zu k�nnen”, beispielsweise dem Pflegebed�rftigen auch beim Briefeschreiben behilflich zu sein. Diese Leistung sieht das Pflege-Versicherungsgesetz allerdings nicht vor und es ist fraglich, ob solche Leistungen durch eine solidarisch finanzierte Sozialversicherung getragen werden k�nnten. Die Pflegeversicherung ist keine Vollkaskoversicherung. Die Leistungen der Pflegeversicherung sollen das soziale Umfeld entlasten, k�nnen es aber keineswegs ersetzen.

Frage: In den n�chsten Jahren wird es noch einmal eine “Milliardenspritze” des AOK-Bundesverbandes an die Berliner AOK geben. Wie lange noch k�nnte die Berliner AOK bezuschu�t werden? Kann Berlin �berhaupt in absehbarer Zukunft ohne Zusch�sse auskommen?

Dr. Ahrens: Die gesetzlichen Krankenkassen haben jetzt mit dem Berliner Senat eine Vereinbarung getroffen, mit der die Gesundheitsversorgung in Berlin wirtschaftlicher gestaltet werden soll. Gemeinsam mit dem Senat arbeiten alle gesetzlichen Krankenkassen jetzt an der Umsetzung dieser Vereinbarung, die vor allem im Krankenhausbereich Effizienz bringen soll. Durch diese Reformen soll die medizinische Versorgung in Berlin an die Strukturen vergleichbarer deutscher Gro�st�dte angeglichen werden. Wenn diese Ma�nahmen gelingen, dann wird Berlin mittelfristig auch ohne Unterst�tzung aus ganz Deutschland angemessene Beitragss�tze f�r ausgezeichnete Gesundheitsversorgung bieten k�nnen.

Text: Werner Jahnke und Volker H�tte

Das Interview wurde in der Berliner Zeitschrift "Birkenblatt Nr.10" publiziert.

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